Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Anbieterin stellt das Portal auf Zusehen hin zur Verfügung, sofern nicht ausdrücklich anders angeboten oder vereinbart. Nutzer sind verpflichtet, das Portal ausschliesslich rechts-konform sowie gemäss diesen AGB zu nutzen. Das Portal steht ausschliesslich für die persön-liche, nicht kommerzielle Nutzung zur Verfügung.

Die Anbieterin kann den Funktions- und Leistungsumfang jederzeit anpassen oder das Portal einstellen, sofern nicht ausdrücklich anders angeboten oder vereinbart. Der verfügbare Funk-tions- und Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils abrufbaren Angebot auf dem Portal. Die Nutzung ist für viele Bereiche auf dem Portal kostenlos oder werbefinanziert. Gewisse Bereiche und dementsprechend bezeichnete Berichte oder Dienstleistungen sind kostenpflich-tig. Der automatisierte Zugriff auf das Portal, beispielsweise mit Bots, Skripten oder ver-gleichbaren Mitteln, ist untersagt. Die Übernahme oder Verwertung von Daten und Informa-tionen auf dem Portal durch Dritte ist untersagt.

Die Anbieterin informiert in geeigneter Art und Weise über Gebühren oder Kosten sowie Zahlungsmöglichkeiten für Funktionen und Leistungen wie beispielsweise für die Veröffentli-chung von Inseraten, Einträgen, Promberichte usw. auf dem Portal. Allfällige Gebühren und Kosten sind per sofort geschuldet, sofern keine Zahlungsfrist gewährt wird. Nutzer geraten bei nicht fristgerechter Zahlung automatisch und ohne Zahlungserinnerung in Verzug. Bei Verzug kann die Anbieterin die Leistungserbringung sowie den Zugriff auf das Portal ganz oder teilweise verweigern.

Die Anbieterin kann bei einer Verletzung dieser AGB oder bei einer nicht rechtmässigen Nutzung wie auch bei einem entsprechenden Verdacht den Zugriff auf das Portal jederzeit dauerhaft oder zeitweise verweigern. Offene Forderungen bleiben bestehen und getätigte Zahlungen werden nicht zurückerstattet. Die Anbieterin kann betroffene Nutzer im eigenen Ermessen abmahnen, ist aber nicht dazu verpflichtet.

Die Anbieterin darf Nutzer, deren Kontaktadressen ihr bekannt sind, per Briefpost, E-Mail, Instant Messaging, SMS und sonstige Kommunikationskanäle mit Benachrichtigungen und Mitteilungen im Zusammenhang mit dem Portal informieren und kontaktieren. Nutzer kön-nen dem Empfang solcher Benachrichtigungen und Mitteilungen jederzeit widersprechen («Opt-out»). Davon ausgenommen sind Benachrichtigungen und Mitteilungen, welche für die Nutzung des Portals erforderlich sind.

Die Anbieterin darf das Portal ganz oder teilweise durch Dritte oder gemeinsam mit Dritten sowie durch oder gemeinsam mit verbundenen Gesellschaften wie insbesondere Mutter , Schwester- und Tochtergesellschaften betreiben lassen oder betreiben. Die Anbieterin darf Da-ten von Nutzern sowie Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Portal an solche Dritte und Gesellschaften übertragen. Solche Dritte und Gesellschaften können sich aus-serhalb der Schweiz befinden.

Die Anbieterin kann für die Nutzung des Portals ganz oder teilweise eine Registrierung als Nutzerin oder Nutzer vorsehen. Dafür kann die Anbieterin ausschliesslich oder ergänzend Registrierungsdienste von Dritten verwenden. Die Anbieterin darf die Registrierung jederzeit – auch nachträglich – und ohne Angabe von Gründen verweigern. Registrierte Nutzer sind für sämtliche Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Portal verantwortlich, die mit ihrem Nutzerkonto erfolgen.

Die Anbieterin informiert über die erforderlichen Angaben für die Registrierung. Die Regist-rierung mit falschen, fiktiven oder irreführenden Angaben ist untersagt. Die Anbieterin kann Angaben von Nutzern – auch nachträglich – prüfen oder durch Dritte prüfen lassen. Re-gistrierte Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und aus-schliesslich für ihre eigenen Zwecke zu verwenden.

Kauf auf Rechnung (inklusive Ratenzahlung) wird durch CembraPay AG abgewickelt. Es gelten zusätzlich die AGB und die Datenschutzerklärung der CembraPay AG.

Die Anbieterin kann Nutzern die Veröffentlichung von Inseraten und sonstigen Inhalten auf dem Portal, auf anderen Kommunikationskanälen und auf Partner-Portalen ermöglichen. Mit der Erfassung erteilen die Nutzer ihre Einwilligung in die Veröffentlichung ihrer Inhalte auf allen Kanälen des Portal-Systems, verpflichten sich allfällige Gebühren oder Kosten zu bezah-len und gewähren der Anbieterin ein örtlich und zeitlich unbeschränktes, unentgeltliches, übertragbares und unterlizenzierbares Nutzungsrecht für die Verwendung der erfassten In-halte, einschliesslich sämtlicher Marken- und Urheberrechte. Die Anbieterin darf Inhalte mit Metadaten ergänzen sowie Inhalte im eigenen Ermessen anpassen, um insbesondere das Er-scheinungsbild, die Formatierung oder die Lesbarkeit zu verbessern. Die Anbieterin darf In-halte dauerhaft archivieren. Aus Inseraten und sonstigen Inhalten werden ausschliesslich die jeweiligen Nutzer verpflichtet.

Nutzer müssen die Aktualität und Richtigkeit ihrer Inserate und sonstigen Inhalte sicherstel-len. Inserate dürfen sich nur auf tatsächlich bestehende Angebote beziehen. Nutzer tragen die alleinige Verantwortung für die erfassten Inhalte. Nutzer dürfen keine Inhalte erfassen, die anstössig, beleidigend, diskriminierend, ehrverletzend, hasserfüllt, obszön, persönlichkeits-verletzend, pornografisch, rassistisch, sexistisch, unlauter, unsittlich oder widerrechtlich sind. Die Anbieterin entscheidet – auch nachträglich – im eigenen Ermessen, ob Inhalte veröffent-licht werden. Die Anbieterin ist berechtigt, Straf- und Zivilverfahren gegen Nutzer, die sich mutmasslich oder tatsächlich widerrechtlich verhalten, zu veranlassen.

Die Anbieterin haftet nicht für Inhalte, die nicht oder fehlerhaft veröffentlicht werden. Nutzer müssen die Anbieterin auf allfällige Fehler im Zusammenhang mit Inhalten hinweisen, damit die Anbieterin geeignete Massnahmen ergreifen kann.

Die Anbieterin betreibt das Portal fachgerecht und sorgfältig. Das Portal kann dennoch teil-weise oder vollständig zeitweise nicht verfügbar sein, insbesondere aus technischen Gründen oder aufgrund von Wartungsarbeiten. Die Anbieterin übernimmt keine Gewährleistung für Funktionen und Leistungen sowie für die Aktualität, Richtigkeit, Verfügbarkeit und Vollstän-digkeit im Zusammenhang mit dem Portal. Die Nutzung erfolgt auf eigene Gefahr der ein-zelnen Nutzer.

Die Anbieterin haftet ausschliesslich für direkte Schäden, die durch eigene grob fahrlässige oder vorsätzliche Handlungen verursacht wurden. Jegliche weitere Haftung der Anbieterin für direkte Schäden, insbesondere bei leichter und mittlerer Fahrlässigkeit, ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Jegliche Haftung der Anbieterin für indirekte Schäden und Mängelfolgeschäden, für falsche, unvollständige oder veraltete Daten und Informationen, für Ansprüche anderer Nutzer oder allfälliger Dritter sowie für entgangenen Gewinn ist aus-drücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Jegliche Haftung für Hilfspersonen wird weg-bedungen.

Die Anbieterin haftet im Übrigen nicht, wenn die sich aus diesen AGB ergebenden Pflichten aufgrund höherer Gewalt nur teilweise oder nicht vollständig erfüllt werden. Als höhere Ge-walt gelten insbesondere Attentate und Explosionen, Aufstände, Kriege und Unruhen, Brände und Blitzeinschläge, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen, Epidemien und Pandemien, IT-Sicherheitsvorfälle, Nuklearunfälle, die Beschränkung oder Unterbrechung der Stromversorgung und von Telekommunikationsdiensten, Streiks, magnetische Stürme, un-vorhergesehene Witterungseinflüsse sowie behördlich angeordnete Verbote. Als höhere Ge-walt gilt ausdrücklich auch die COVID-19-Pandemie.

Nutzer haften gegenüber der Anbieterin und allfälligen Dritten ausdrücklich und vollum-fänglich für sämtliche direkten und indirekten Kosten sowie für Schäden, welche im Zusam-menhang mit der Nutzung des Portals entstehen. Diese Haftung gilt unabhängig vom Ver-schulden und umfasst auch die Schadloshaltung für Ansprüche anderer Nutzer sowie allfälli-ger Dritter. Betreffende Nutzer stellen die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzer sowie allfälliger Dritter frei und verpflichten sich, sämtliche Kosten – auch die vollen Anwalts- und Gerichtskosten – sowie direkte und indirekte Schäden gemäss Verrechnung der Anbieterin zu tragen.

Die Beschränkung der Haftung gemäss diesen AGB gilt unabhängig vom jeweiligen Rechts-grund. Eine allenfalls weitergehende zwingende Haftung bleibt vorbehalten.

Die Anbieterin kann diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen anpassen. Nutzer werden in geeigneter Art und Weise über massgebliche Änderungen dieser AGB informiert, insbesondere durch Veröffentlichung auf dem Portal.

Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als unerfüllbar, ungültig oder unwirksam erweisen, so soll dadurch die Erfüllbarkeit, Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt werden. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, die unerfüllbare, ungültige oder unwirksame Bestimmung durch eine erfüllbare, gültige oder wirksame Be-stimmung zu ersetzen, die inhaltlich und wirtschaftlich der ursprünglichen Absicht der Par-teien am nächsten kommt. Davon ausgenommen sind Konsumentenverträge, das heisst Ver-träge mit der Anbieterin über Leistungen des üblichen Verbrauchs, die für die persönlichen oder familiären Bedürfnisse der Konsumentin oder des Konsumenten bestimmt sind.

Diese AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht mit ausschliesslichem Erfül-lungsort und Gerichtsstand am Sitz der Anbieterin. Davon ausgenommen sind Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen, wo Konsumentinnen und Konsumenten immer auch am eigenen Wohnsitz klagen können. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.